Bebauungspläne für Isernhagen-Süd

Auf der Jahreshauptversammlung 2008 war der zuständige Stadtplaner Holland als Gastredner geladen. Einen ausführlichen Bericht über seine Darstellung finden Sie im Protokoll der Jahreshauptversammlung 2008.

Am 1.3.2007 hatte sich der Vorstand und Beirat des Bürgervereins von dem zuständigen Stadtplaner ausführlich über die Situation der Bebauungspläne für unseren Stadtteil informieren lassen.

Man kann 2 Möglichkeiten unterscheiden:

  1. Errichten eines Bauwerks auf einem Grundstück, das in einem Ortsteil liegt, für den ein Bebauungsplan vorliegt und
  2. Errichten eines Bauwerks auf einem Grundstück, das in einem Bereich liegt, für den kein Bebauungsplan existiert.

Existiert ein Bebauungsplan, so sind die Vorgaben des Bebauungsplans einzuhalten. Die darin enthaltenen Forderungen können zum Teil sehr ins Einzelne gehen. Z.B. können Geländeteile, die nicht bebaut werden dürfen, Höhe der Bebauung, Firsthöhe, Traufenhöhe oder die Art der Einfriedung im Bebauungsplan vorgegeben werden.

Planunterlagen für Bauleitpläne

Für eine geordnete städtebauliche Entwicklung und Bodennutzung sind Bauleitpläne eine planerische Maßnahme der Bauleitplanung. Diese sind im §1 des Baugesetzbuches sind die Grundsätze der Bauplanung festgelegt.

Zur Bauleitplanung gehören der Flächennutzungsplan (vorbereitende Bauleitplanung) und der Bebauungsplan (verbindliche Bauleitplanung). Die gesetzlichen Vorgaben zu den Planunterlagen für Bauleitpläne sind in Nr. 41 der Verwaltungsvorschriften zum Baugesetzbuch (VV-BauGB) aufgeführt. Für die vorbereitende Bauleitplanung, bei der die momentane oder geplante Nutzung der gesamten Gemeindefläche dargestellt wird, bilden Karten im Maßstab 1:5000 oder kleiner die Grundlage als Planunterlage.

Der Bebauungsplan als verbindlicher Bauleitplan wird aus dem Flächennutzungsplan entwickelt und enthält als gemeindliche Satzung rechtsverbindliche, konkrete flurstücksscharfe Festsetzungen über Art und Maß der baulichen Nutzung.

Planunterlagen für den Bebauungsplan werden auf der Basis der Automatisierten Liegenschaftskarte (ALK) mit ihren Flurstücken und den Gebäuden erstellt. Sie sollen im Maßstab 1:1000 gefertigt werden. In Ausnahmefällen können Planunterlagen im Maßstab 1:500 oder 1:2000 verwendet werden.

Herr Holland wies darauf hin, dass Bebauungspläne in einer Stadt, in Ortsteilen und einzelnen Siedlungsgebieten sehr unterschiedlich sind. Dies ist auf die jeweiligen Vorstellungen der Verantwortlichen vom Baugebiet zum Zeitpunkt der Erstellung der Pläne zurückzuführen.

Allerdings muss man wissen, dass trotz aller Vorgaben in einem Bebauungsplan kein Einfluss auf die Baukultur genommen werden kann. Der Bebauungsplan gibt lediglich einen Rahmen, die Regulierungsmöglichkeiten sind begrenzt. Er bietet keine Gewähr für architektonisch genehme Gestaltung. Zu bedenken ist auch, dass Wünsche und Geschmack der Bauherrn verschieden sind.

Zu fragen ist daher wie der Bürgerverein dennoch Einfluss auf Baukultur und Ortsbildpflege im Stadtteil Isernhagen-Süd nehmen kann. Eine Empfehlung ist die Zusammenarbeit mit dem Bezirksrat. Mindestgrößen von Grundstücken sollten eingehalten werden.

In Isernhagen-Süd gibt es Bereiche, für die ein Bebauungsplan vorhanden ist und Bereiche, für die ein solcher fehlt.

Da vermutlich zukünftig auch in Isernhagen-Süd immer mehr Grundstücke geteilt werden und auf die kleineren Flächen Häuser mit größerer Höhe gebaut werden könnten oder gar Reihenhausbebauung zu erwarten ist, wäre zu prüfen, ob auch für diese Flächen ein Bebauungsplan vom Bürgerverein von der Stadt zu fordern wäre.

Da jedoch ein Bebauungsplan die Richtlinien für eine Bebauung festschreibt und vermutlich recht unterschiedliche Auffassungen über Bebauungsgrundsätze in Isernhagen-Süd bestehen dürften, war die einstimmige Auffassung der Teilnehmer, seitens des Bürgervereins keine weiteren Bebauungspläne anzustreben.

Ausnahmen und Befreiungen von den Vorgaben im Bebauungsplan

Herr Holland wies darauf hin, dass in Einzelfällen auch vom Bebauungsplan abgewichen werden darf. Dies regelt §31 Baugesetzbuch (BauGB).

Von besonderem Interesse waren an diesem Abend die Grundsätze für eine Bebauung in den Bereichen, in denen ein Bebauungsplan nicht existiert. Die Grundsätze sind hierfür in §34 des Baugesetzbuches festgelegt, das heißt, das Bauwerk muss sich nach Art, Aussehen und Nutzen in das Ortsbild einfügen.

Herr Holland wies darauf hin, dass sich das Baugesetz ständig weiter entwickelt habe und folglich bei Entscheidungen über Genehmigungen auch immer die vorangegangenen Gesetzestexte mit zur Prüfung herangezogen werden müssen. Zu Streitigkeiten im gesamten Stadtgebiet kommt es immer wieder bei Fragen der Grenzbebauung und der Höhe von Bauwerken. Auch unterliegt oftmals die Vorstellung von genehmigungswürdigen Bauwerken der Interpretation. Im Zweifelsfall müssen dann die Gerichte darüber entscheiden.

Höhe von einstöckigen Wohngebäuden

Es wurde festgestellt, dass vermehrt Wohnhäuser in einer Umgebung mit einstöckiger Wohnbebauung errichtet werden, die auf dem Erdgeschoß noch ein weiteres Stockwerk haben, z.B. der Neubau gegen Ende der Straße „Große Heide“.

Hierzu erläuterte Herr Holland, dass als einstöckige Bebauung auch gerechnet werde, wenn ein weiteres Stockwerk errichtet wird, welches zwei Drittel der Fläche des Erdgeschosses umschließt. Diese Möglichkeit war mit Sicherheit so ursprünglich bei der Erarbeitung der Rechtsvorschriften nicht vorgesehen, wahrscheinlich wurde damit die rechtliche Grundlage zum Ausbau der nach dem Krieg üblichen Dachwohnungen in Einfamilienhäusern geschaffen und dabei die Dachschrägen in Abzug gebracht.

Heute wird von findigen Bauherrn und Architekten diese Lücke genutzt um unter einem Flachdach weiteren Wohnraum unterzubringen, wobei das weitere Drittel der zur Verfügung stehenden Fläche durch abrechenbare Schrägen und/oder Dachterrassen  genutzt wird. Für die umgebenden Nachbarn haben solche Häuser die Qualität von Häusern mit einem vollwertigen weiteren Wohngeschoss.

Baurechtlich ist dagegen allerdings nichts einzuwenden. Die Planung solcher Häuser muss genehmigt werden.

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