Bebauungspl├Ąne f├╝r Isernhagen-S├╝d

Auf der Jahreshauptversammlung 2008 war der zust├Ąndige Stadtplaner Holland als Gastredner geladen. Einen ausf├╝hrlichen Bericht ├╝ber seine Darstellung finden Sie im Protokoll der Jahreshauptversammlung 2008.

Am 1.3.2007 hatte sich der Vorstand und Beirat des B├╝rgervereins von dem zust├Ąndigen Stadtplaner ausf├╝hrlich ├╝ber die Situation der Bebauungspl├Ąne f├╝r unseren Stadtteil informieren lassen.

Man kann 2 M├Âglichkeiten unterscheiden:

  1. Errichten eines Bauwerks auf einem Grundst├╝ck, das in einem Ortsteil liegt, f├╝r den ein Bebauungsplan vorliegt und
  2. Errichten eines Bauwerks auf einem Grundst├╝ck, das in einem Bereich liegt, f├╝r den kein Bebauungsplan existiert.

Existiert ein Bebauungsplan, so sind die Vorgaben des Bebauungsplans einzuhalten. Die darin enthaltenen Forderungen k├Ânnen zum Teil sehr ins Einzelne gehen. Z.B. k├Ânnen Gel├Ąndeteile, die nicht bebaut werden d├╝rfen, H├Âhe der Bebauung, Firsth├Âhe, Traufenh├Âhe oder die Art der Einfriedung im Bebauungsplan vorgegeben werden.

Planunterlagen f├╝r Bauleitpl├Ąne

F├╝r eine geordnete st├Ądtebauliche Entwicklung und Bodennutzung sind Bauleitpl├Ąne eine planerische Ma├čnahme der Bauleitplanung. Diese sind im ┬ž1 des Baugesetzbuches sind die Grunds├Ątze der Bauplanung festgelegt.

Zur Bauleitplanung geh├Âren der Fl├Ąchennutzungsplan (vorbereitende Bauleitplanung) und der Bebauungsplan (verbindliche Bauleitplanung). Die gesetzlichen Vorgaben zu den Planunterlagen f├╝r Bauleitpl├Ąne sind in Nr. 41 der Verwaltungsvorschriften zum Baugesetzbuch (VV-BauGB) aufgef├╝hrt. F├╝r die vorbereitende Bauleitplanung, bei der die momentane oder geplante Nutzung der gesamten Gemeindefl├Ąche dargestellt wird, bilden Karten im Ma├čstab 1:5000 oder kleiner die Grundlage als Planunterlage.

Der Bebauungsplan als verbindlicher Bauleitplan wird aus dem Fl├Ąchennutzungsplan entwickelt und enth├Ąlt als gemeindliche Satzung rechtsverbindliche, konkrete flurst├╝cksscharfe Festsetzungen ├╝ber Art und Ma├č der baulichen Nutzung.

Planunterlagen f├╝r den Bebauungsplan werden auf der Basis der Automatisierten Liegenschaftskarte (ALK) mit ihren Flurst├╝cken und den Geb├Ąuden erstellt. Sie sollen im Ma├čstab 1:1000 gefertigt werden. In Ausnahmef├Ąllen k├Ânnen Planunterlagen im Ma├čstab 1:500 oder 1:2000 verwendet werden.

Herr Holland wies darauf hin, dass Bebauungspl├Ąne in einer Stadt, in Ortsteilen und einzelnen Siedlungsgebieten sehr unterschiedlich sind. Dies ist auf die jeweiligen Vorstellungen der Verantwortlichen vom Baugebiet zum Zeitpunkt der Erstellung der Pl├Ąne zur├╝ckzuf├╝hren.

Allerdings muss man wissen, dass trotz aller Vorgaben in einem Bebauungsplan kein Einfluss auf die Baukultur genommen werden kann. Der Bebauungsplan gibt lediglich einen Rahmen, die Regulierungsm├Âglichkeiten sind begrenzt. Er bietet keine Gew├Ąhr f├╝r architektonisch genehme Gestaltung. Zu bedenken ist auch, dass W├╝nsche und Geschmack der Bauherrn verschieden sind.

Zu fragen ist daher wie der B├╝rgerverein dennoch Einfluss auf Baukultur und Ortsbildpflege im Stadtteil Isernhagen-S├╝d nehmen kann. Eine Empfehlung ist die Zusammenarbeit mit dem Bezirksrat. Mindestgr├Â├čen von Grundst├╝cken sollten eingehalten werden.

In Isernhagen-S├╝d gibt es Bereiche, f├╝r die ein Bebauungsplan vorhanden ist und Bereiche, f├╝r die ein solcher fehlt.

Da vermutlich zuk├╝nftig auch in Isernhagen-S├╝d immer mehr Grundst├╝cke geteilt werden und auf die kleineren Fl├Ąchen H├Ąuser mit gr├Â├čerer H├Âhe gebaut werden k├Ânnten oder gar Reihenhausbebauung zu erwarten ist, w├Ąre zu pr├╝fen, ob auch f├╝r diese Fl├Ąchen ein Bebauungsplan vom B├╝rgerverein von der Stadt zu fordern w├Ąre.

Da jedoch ein Bebauungsplan die Richtlinien f├╝r eine Bebauung festschreibt und vermutlich recht unterschiedliche Auffassungen ├╝ber Bebauungsgrunds├Ątze in Isernhagen-S├╝d bestehen d├╝rften, war die einstimmige Auffassung der Teilnehmer, seitens des B├╝rgervereins keine weiteren Bebauungspl├Ąne anzustreben.

Ausnahmen und Befreiungen von den Vorgaben im Bebauungsplan

Herr Holland wies darauf hin, dass in Einzelf├Ąllen auch vom Bebauungsplan abgewichen werden darf. Dies regelt ┬ž31 Baugesetzbuch (BauGB).

Von besonderem Interesse waren an diesem Abend die Grunds├Ątze f├╝r eine Bebauung in den Bereichen, in denen ein Bebauungsplan nicht existiert. Die Grunds├Ątze sind hierf├╝r in ┬ž34 des Baugesetzbuches festgelegt, das hei├čt, das Bauwerk muss sich nach Art, Aussehen und Nutzen in das Ortsbild einf├╝gen.

Herr Holland wies darauf hin, dass sich das Baugesetz st├Ąndig weiter entwickelt habe und folglich bei Entscheidungen ├╝ber Genehmigungen auch immer die vorangegangenen Gesetzestexte mit zur Pr├╝fung herangezogen werden m├╝ssen. Zu Streitigkeiten im gesamten Stadtgebiet kommt es immer wieder bei Fragen der Grenzbebauung und der H├Âhe von Bauwerken. Auch unterliegt oftmals die Vorstellung von genehmigungsw├╝rdigen Bauwerken der Interpretation. Im Zweifelsfall m├╝ssen dann die Gerichte dar├╝ber entscheiden.

H├Âhe von einst├Âckigen Wohngeb├Ąuden

Es wurde festgestellt, dass vermehrt Wohnh├Ąuser in einer Umgebung mit einst├Âckiger Wohnbebauung errichtet werden, die auf dem Erdgescho├č noch ein weiteres Stockwerk haben, z.B. der Neubau gegen Ende der Stra├če ÔÇ×Gro├če Heide“.

Hierzu erl├Ąuterte Herr Holland, dass als einst├Âckige Bebauung auch gerechnet werde, wenn ein weiteres Stockwerk errichtet wird, welches zwei Drittel der Fl├Ąche des Erdgeschosses umschlie├čt. Diese M├Âglichkeit war mit Sicherheit so urspr├╝nglich bei der Erarbeitung der Rechtsvorschriften nicht vorgesehen, wahrscheinlich wurde damit die rechtliche Grundlage zum Ausbau der nach dem Krieg ├╝blichen Dachwohnungen in Einfamilienh├Ąusern geschaffen und dabei die Dachschr├Ągen in Abzug gebracht.

Heute wird von findigen Bauherrn und Architekten diese L├╝cke genutzt um unter einem Flachdach weiteren Wohnraum unterzubringen, wobei das weitere Drittel der zur Verf├╝gung stehenden Fl├Ąche durch abrechenbare Schr├Ągen und/oder Dachterrassen  genutzt wird. F├╝r die umgebenden Nachbarn haben solche H├Ąuser die Qualit├Ąt von H├Ąusern mit einem vollwertigen weiteren Wohngeschoss.

Baurechtlich ist dagegen allerdings nichts einzuwenden. Die Planung solcher H├Ąuser muss genehmigt werden.

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